Rechtsprechung
| BPatG, 03.07.2007 - 23 W (pat) 4/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,37675) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 03.07.2007 - 23 W (pat) 4/05
A3) Unteransprüche nach Hauptantrag und Hilfsantrag 1 Mit den Patentansprüchen 1 gemäß Hauptantrag und Hilfsantrag 1 fallen auch die darauf zurückbezogenen Unteransprüche 2 bis 7 nach Hauptantrag bzw. Hilfsantrag 1 (vgl. hierzu auch BGH GRUR 1997, 120 amtlicher Leitsatz - "Elektrisches Speicherheizgerät").